Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
In dem auf dieser Website befindlichen Online-Shop bietet die Küstenschmiede GmbH Software & Design – nachfolgend Anbieter genannt - Waren aus dem Informationstechnologiebereich an. Insbesondere werden Waren aus dem Bereich Geoinformationstechnologie angeboten.
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter dieses Onlineshops und somit Vertragspartner ist die:
Küstenschmiede GmbH
Software und Design
Alter Markt 10
26441 Jever
Telefon: + 49 44 61 / 89 99 70
Telefax: + 49 44 61 / 89 99 711
E-Mail: info@shop4gis.com
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Matthias Eilers
Handelsregister: Amtsgericht Oldenburg, Registernummer: HRB 206864
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 283 704 923
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Anbieter und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern zwischen dem Anbieter und dem Kunden keine individuellen Absprachen und Vereinbarungen getroffen wurden. Bestellungen über shop4gis.com werden ausschließlich an als Verbraucher anzusehende Privatkunden mit Sitz in Deutschland ausgeliefert. Ob der Kunde als Verbraucher oder als Unternehmer anzusehen ist, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist jede natürliche oder juristische oder rechtsfähige Personengesellschaft Unternehmer, die beim Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Wir verkaufen unsere Ware ausschließlich an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und lediglich in handelsüblichen Mengen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Der Bestellvorgang in dem Online-Shop des Anbieters funktioniert im Einzelnen wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button„in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt wie bereits dargelegt keine Annahme des Antrags dar! Ein bindender Vertrag kommt vielmehr wie folgt zustande:
- Wenn Sie als Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem wir als Anbieter Ihr Konto mit dem zuvor von Ihnen autorisierten Betrag belasten oder durch Zusendung der Ware an Sie. Maßgeblich ist hier der frühere der beiden Zeitpunkte.
(4) Der Anbieter behält sich vor, die Bestellung nach Eingang zu prüfen. Entscheidet sich der Anbieter, das Bestellangebot anzunehmen, erfolgt die Vertragsannahme innerhalb von 5 Tagen auf eine der oben in § 2 Absatz 3 genannten Weisen. Entscheidet sich der Anbieter, ein Bestellangebot nicht annehmen und somit eine Bestellung nicht auszuführen, teilt er Ihnen dieses ebenfalls innerhalb von 5 Tagen mit.
§ 3 Vertragstext
(1) Es wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter den Vertragstext Ihrer Bestellung speichert. Wie oben bereits dargestellt, können Sie sich als Kunde den Vertragstext ausdrucken, wenn Sie beim letzten Schritt des Bestellvorganges auf „Drucken“ klicken, ehe Sie die Bestellung an uns absenden. Zusätzlich erhalten Sie, wie oben unter § 1 dargestellt, per Mail eine Bestellbestätigung, in der die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals aufgeführt sind. Die Bestellbestätigung mit den Bestelldaten und den AGB ist ebenfalls ausdruckbar. Kommt es nach Überprüfung zu einer Annahme des Antrages, erhalten Sie per Mail eine ebenfalls ausdruckbare Auftragsbestätigung. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.shop4gis.com einsehen und ausdrucken.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Preise
Sämtliche Preise sind Gesamtpreise, in denen die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten ist. Die Preise verstehen sich jedoch zuzüglich anfallender Versandkosten. Die gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und werden bei den jeweiligen Produkten gesondert angegeben.
§ 5 Lieferbedingungen / Lieferfristen
Wir liefern ausschließlich an volljährige Privatkunden mit Sitz und somit Rechnung- und Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins Ausland sind derzeit leider nicht möglich. Sofern keine abweichende Vereinbarungen bestehen und keine anderweitigen Lieferfristen am Warenartikel angegeben sind, liefern wir innerhalb von 5 bis 7 Tagen ab Eingang Ihrer Bestellung.
§ 6 Zahlungsbedingungen
In unserem Online-Shop bieten wir Ihnen die Zahlungsmöglichkeit PayPal an.
- PayPal
Sie werden nach Absenden Ihrer Bestellung automatisch zu PayPal weitergeleitet. Besitzen Sie bereits ein PayPal Konto, loggen Sie sich einfach ein. Besitzen Sie noch kein PayPal Konto, können Sie auf „Konto einrichten“ gehen und sich innerhalb kurzer Zeit ein Konto bei PayPal einrichten. Geben Sie bei PayPal den entsprechenden Bestellwert frei ( Autorisierung ). Ihr PayPal Konto wird vom Anbieter mit dem Rechnungsbetrag frühestens zu dem Zeitpunkt belastet, in dem wir die Ware an Sie versenden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die bestellte Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums auf den Kunden stimmen wir einer Umgestaltung, Verarbeitung, Sicherungsübereignung oder Verpfändung der noch nicht vollständig bezahlten Ware in keiner Weise zu.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern Sie als Kunde Verbraucher sind, haben Sie nachfolgendes Widerrufsrecht.
§8a Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Küstenschmiede GmbH
Software & Design
Alter Markt 10
26441 Jever
Telefon: + 49 44 61 / 89 99 70
Telefax: + 49 44 61 / 89 99 711
E-Mail: info@shop4gis.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die
Küstenschmiede GmbH
Software & Design
Alter Markt 10
26441 Jever
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8b Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Küstenschmiede GmbH
Software & Design
Alter Markt 10
26441 Jever
Telefax: + 49 44 61 / 89 99 711
E-Mail: retoure@shop4gis.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum: Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
§ 8c Besonderer Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
(2) Sollten Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert werden, bitten wir Sie, solche Fehler umgehend gegenüber der Küstenschmiede GmbH, Software & Design zu reklamieren. Sofern Sie Verbraucher sind, hat die Versäumung dieser Reklamation bzw. Rüge jedoch keinerlei Konsequenz bezüglich des Bestehens und der Durchsetzung Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Sie helfen damit jedoch uns sehr, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer und der Transportversicherung geltend zu machen.
§ 10 Haftung
(1) Sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der bestellende Kunde direkt Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind vom oben unter (1) genannten Haftungsausschluss ausgenommen. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder groß fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.